🪧 Sogenannte Corona „#Spaziergänge“ sind die #Verharmlosung gefährlicher #Demonstrationen
🦠 Immer wieder liest man von sogenannten Corona „Spaziergängen“. Jeden Montag finden in ganz Deutschland #Proteste gegen die Corona Maßnahmen statt, die nicht als solche bezeichnet werden. „Im Zusammenhang von Demonstrationen, bei denen die Corona #Auflagen missachtet werden, die regelmäßig Schlagzeilen durch die Teilnahme von Neonazis und #NoAfD Funktionär*innen machen und immer radikaler werden, von Spaziergängen zu sprechen, verharmlost ihre politische Tragweite“, kommentiert die GRÜNE Landtagsabgeordnete Vanessa Gronemann.
⚖️ Rechtlich sind die sogenannten #Corona „Spaziergänge“ nichts anderes als nicht angemeldete Demonstrationen. Für Demonstrationen gelten Auflagen, wie unter anderem das Einhalten von #Mindestabstand und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Bei den sogenannten Corona „Spaziergängen“ werden diese Vorkehrungen, um sich und andere vor einer #Covid19 Infektion zu schützen, von den Teilnehmenden bewusst nicht eingehalten.
🧫 „Das Grundgesetz schützt die Rechte aller, auch das #Demonstrationsrecht wird trotz der pandemischen Lage geschützt – es gibt keinen Grund Demonstrationen nicht als eben solche ordnungsgemäß anzumelden und stattdessen einen nicht angemeldeten Demonstrationszug mit über 1000 Personen ohne Einhaltung von #Infektionsschutzmassnahmen mit der Bezeichnung „Spaziergang“ zu verharmlosen“, so Gronemann weiter.
❗️ Des Weiteren müssen sich alle Teilnehmenden bewusst sein, dass sie bei diesen unangemeldeten Demonstrationen gemeinsam mit Extremist*innen laufen. Für alle Demokrat*innen sollte klar sein: Mit #Neonazis marschiert man nicht.
Bildcredits: "Man läuft nicht mit Nazis!" Sticker von Raamwerk
